Der ORF ist ein Lehrbeispiel dafür, wie durch Einsparungspolitik sozial prekäre Verhältnisse geschaffen werden.
Mirjam, Vera, Armin oder Dominic heißen die wenigsten von ihnen. Die meisten JournalistInnen bzw. ModeratorInnen, die für das größte Medienunternehmen Österreichs arbeiten, kennen Herr und Frau Österreicher gar nicht namentlich. Mehr noch: Ein Gutteil arbeitet auf freiberuflicher Basis für den ORF. Die wenigsten zählen zu den „Stars“ oder erhalten Sonderverträge und fürstliche Honorare.
Journalistische Freiheit
Prinzipiell genießen die FreiberuflerInnen in Österreichs Medienbranche ihre journalistische Freiheit; viele streben eine Anstellung mit Sonderzahlungen oder Recht auf Krankenstand und Pflegeurlaub gar nicht an. Aber die meisten FreelancerInnen wollen endlich ordentlich entlohnt werden. „Diese zwei Gruppen muss man unterscheiden“, unterstreicht Ronny Rauch, in der GPA-djp als Regionalsekretär zuständig für ORF & Töchter. Bei den Privatradios und –fernsehen gebe es die gleichen Probleme, sagt er. Und betont, dass nicht nur die freien MitarbeiterInnen betroffen sind, sondern vor allem auch jene die sich von Werkvertrag zu Werkvertrag und Projekt zu Projekt über Wasser halten. „Die stehen wirklich im Regen.“ Hier ist die GPA-djp auch laufend aktiv und kämpft – meist erfolgreich – dafür, dass Freie angestellt werden. So konnte z.B. vergangenen Herbst durchgesetzt werden, dass zwei MitarbeiterInnen im ORF fest angestellt wurden, auch bei den Privatmedien wurde schon viel erreicht.
Honorare zu niedrig
Selbst in einem Aushängeschild für den öffentlich rechtlichen Sender wie Ö1 bringen renommierte Sendungen und Features wie die „Hörbilder“, die auf Grund ihrer hohen Qualität auch international gesendet werden und Preise einheimsen, den HonorarempfängerInnen hochgerechnet mitunter läppische drei Euro an Stundenlohn. „Diese Beiträge erfordern oft lange Reisen, für eine Sozialreportage muss man Menschen länger begleiten, bis dann Ton und Geräusche fürs Radio passen, das ist sehr aufwändig.“ So schildert Sonja Bettel die Situation, wie sie viele ihrer ORF-KollegInnen als schlecht bezahlte FreelancerInnen über Jahre erleben und dennoch hochwertige Arbeit leisten. Die Wissenschaftsjournalistin vernetzt und koordiniert die Freien MitarbeiterInnen im ORF in Sachen Besser- oder Anstellung.
Das Schwierige dabei: Die KollegInnen sind räumlich verstreut und „teilweise so überlastet, dass die Leute gar nicht dazu kommen, sich zu wehren“. Zudem hat die öffentliche Hand im ORF-Gesetz 2010 der Anstalt ein betriebswirtschaftliches Ziel vorgeschrieben: die Senkung der Personalkosten. Damit hat man, so Sonja Bettel, den Boden bereitet für das „Totschlagargument ,wir müssen sparen´“.
Existenzminimum
Beim ORF sind, auf Vollzeitstellen umgerechnet, rund 4.280 Personen beschäftigt, wie aus dem letzten Geschäftsbericht hervorgeht. Zur Zeit werden ca. 280 „ständige HonorarempfängerInnen“ offiziell im ORF ausgewiesen. Dazu kommen 200 „ständige Leiharbeitskräfte“, die vor allem in den Bereichen Technik und Administration tätig sind. Die (nicht angestellten) HonorarempfängerInnen sind vorwiegend journalistisch bzw. programmgestaltend tätig. „Eines der Probleme ist“, meint auch der Vorsitzende des Zentralbetriebsrates (ZBR), Gerhard Moser, „dass es sich hier um eine höchst amorphe Menge handelt“; den Stars stehen die FreelancerInnen am Existenzminimum gegenüber. Zweites Problem: Die Dunkelziffer ist weit höher.
Zwar wurden 2004 rund 1.250 „ständige Freie MitarbeiterInnen“ angestellt. „Einer davon war übrigens ich, davor habe ich 15 Jahre lang als freier Mitarbeiter bei Ö1 gearbeitet“, so der Zentralbetriebsratsvorsitzende. „Diese Anstellungen erfolgten nicht als Gnadenakt des Unternehmens, sondern deshalb, weil sich schon Jahre davor der Kreis der Betroffenen organisiert hat, betriebsrätlich und gewerkschaftlich.“ Außerdem sei durch das Gemeinschaftsgesetz der EU klar geworden, „dass es sich hier um illegale Beschäftigungsverhältnisse, um ,verdeckte’ Angestellte gehandelt hat“. Nach 2004, erinnert sich Gerhard Moser, „sind wir davon ausgegangen, dass das Problem gelöst sein müsste. Stattdessen hat sich durch einen jahrelangen verschärften ORF-Sparkurs, kumulierend im neuen ORF-Gesetz, das fortwährenden Personalabbau, Reduktion des Personalaufwandes und der Pro-Kopf-Kosten vorschreibt, ein neues Prekariat herangebildet.“
ORF senkt Personalaufwand
In den vergangenen drei Jahren wurde jeder siebente Angestellte „abgebaut“. Was Generaldirektor Alexander Wrabetz freilich als Erfolg wertet: Im letzten (online verfügbaren) Geschäftsbericht heißt es, wirtschaftlich habe man das Ziel, 2010 positiv zu bilanzieren, mit einem Jahresergebnis des Konzerns von 23,4 Millionen Euro (vor Steuern, Anm.) „deutlich übertroffen – und das aus eigener Kraft. Durch die gemeinsame Anstrengung der Geschäftsführung wie auch der Belegschaft konnten die Kosten nachhaltig reduziert werden. Der Personalaufwand konnte weiter gesenkt, der Personalstand seit 2007 sogar um 13,7 Prozent reduziert werden“, freut sich Wrabetz.
Dem kürzlich wieder gewählten Betriebsratschef ist anderes wichtiger. Die ORF-Programmleistung sei gleich geblieben bzw. gestiegen. Im Angesicht des herangezüchteten Prekariats in einem relativ reichen Land wie Österreich betont er, man werde „diese juristisch abenteuerlichen Konstruktionen“ am Rande der arbeitsrechtlichen Legalität, indem gesetzliche und kollektivvertragliche Bestimmungen immer wieder umgangen und verletzt werden, nicht hinnehmen. „Jene KollegInnen, die fortlaufend in die Programmgestaltung und in die Produktionsprozesse eingebunden sind („ständige Freie“) und die mehr schlecht als recht davon leben können, sind anzustellen. Der ORF wäre gut beraten, das zu tun, weil es ansonsten zu juristischen Auseinandersetzungen kommen könnte“, warnt Moser.
Generaldirektor Wrabetz sieht jedoch keinen finanziellen Spielraum. Fritz Wendl, Vorsitzender des ORF-Redakteursrates, hat dafür kein Verständnis. Das ORF-Gesetz müsse u.a. auf Grund der vorgegebenen ökonomischen Rahmenbedingungen geändert werden. „Zum wenigen, was der Stiftungsrat (Art „Aufsichtsrat“, Anm.) intensiv betreibt, gehört das Verlangen von Einsparungen. Dass diese längst ein programmschädigendes Ausmaß angenommen haben, schert ihn hingegen kaum.“ Dass bis spätestens Sommer zumindest die ordentliche Entlohnung der „Freien“ geregelt sein wird, dürfte ein frommer Wunsch von Radiodirektor Karl Amon bleiben.
Beratungsangebot für Freie JournalistInnen
Betroffene können sich an die GPA-djp Regionalgeschäftsstellen unter 05 0301-301 wenden
