Am kürzlich abgehaltenen ÖGB-Kongress demonstrierte die österreichische Gewerkschaftsbewegung eindrucksvoll ihre Geschlossenheit. Diese wird es in den nächsten Jahren auch dringend brauchen.
Als Ziel haben wir ein gutes Leben für alle in den Mittelpunkt gestellt. Das heißt, ein gutes Einkommen, um damit unserer Vorstellung von einem selbstbestimmten Leben ein Stück näher zu kommen – und zwar für Frauen und Männer. Ein Gesundheitssystem, das Vorsorge, Behandlung auf medizinischem Top-Niveau und Rehabilitation sichert, und Arbeitszeiten, die nicht krank machen und genügend Zeit lassen, „Mensch zu sein“. Unsere Aktivitäten werden sich nicht nur damit beschäftigen, all diesen Vorstellungen von einem guten Leben ein Stück näher zu kommen. Es ist gleichermaßen unsere Aufgabe, uns all jenen in den Weg zu stellen, die dies verhindern wollen. Im Vorfeld wurden bei einer bundesweiten und gewerkschaftsübergreifenden „Vorständekonferenz“ rote Linien definiert, anhand derer wir messen, ob die Bundesregierung gemeinsam mit uns daran arbeiten will, das Leben der ArbeitnehmerInnen zu verbessern, oder eben auch nicht. Die Kürzungen in der Sozialversicherung, die Schwächung der Arbeiterkammer, die Abschaffung des Jugendvertrauensrats, der 12-Stunden-Tag sind Maßnahmen, durch die Rechte, Ansprüche und die Würde Österreichs ArbeitnehmerInnen verletzt werden. Wir haben in den vergangenen Monaten viele Provokationen erlebt. Die Sozialpartnerschaft wurde als Kuhhandel mit „Bazarmentalität“ verunglimpft. Weil sie bei uns nicht weitergekommen sind, verkaufen sie jetzt Lohnraub als Arbeitszeitflexibilisierung,Hintreten auf jene, die Hilfe brauchen als neue Gerechtigkeit und Kürzungenbei der sozialen Absicherung der Menschen als Effizienzsteigerung. Mit dem 12-Stunden-Tag und dem parlamentarischen Umgang damit wurde eine der beschriebenen roten Linien überschritten. Demokratische Prozesse, die garantieren sollen, dass möglichst viele davon Betroffene darauf Einfluss nehmen können, wurden bewusst umgangen. Die ArbeitnehmerInnen und ihre Bedürfnisse werden ignoriert, damit Wahlkampfspender aus Industrie und Wirtschaft beschenkt werden können. Im Fußball würde man das ein schweres Foul nennen, für das es eine Verwarnung oder einen Ausschluss gibt. In der Politik fehlt jedoch eine solche Instanz. Deshalb müssen wir uns nun unserer Kraft der gemeinsamen Solidarität besinnen. Viele unserer BetriebsrätInnen stehen nie im Rampenlicht, arbeiten aber Tag für Tag hart dafür, dass es ihren KollegInnen gut geht. Sie alle werden wir brauchen, wenn wir wollen, dass unsere Botschaft hinausgetragen wird. Der ÖGB-Kongress hat klar demonstriert: Wir sind eine selbstbewusste Gewerkschaftsbewegung, und wir werden alles tun, alle unsere Kräfte bündeln, um die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass für ArbeitnehmerInnen ein gutes Leben möglich ist!
Leben möglich ist!
