Die Coronakrise zeigt eines sehr deutlich: Gesellschaften, die kein ausgebautes öffentliches Gesundheitssystem und kaum eine soziale Absicherung aufweisen, werden von so einer Katastrophe viel härter und schwerer getroffen.
Die Bevölkerung ist der Krise schutzlos ausgeliefert und die Epidemie breitet sich rasch und unkontrolliert aus. Die Kapazitäten der Spitäler reichen nicht aus. Mangels sozialer Absicherung gehen Menschen trotz Symptomen arbeiten. Unbezahlten Urlaub können sich die wenigsten leisten. Länder, in denen das Gesundheitssystem zusammengespart wurde, verzeichnen vermeidbare Todesopfer. Das ist in vielen Ländern der traurige Preis der neoliberalen Sparpolitik
Banken Retten – Spitäler schließen
Die brutalen Auswirkungen des Sparkurses zeigen sich etwas in Großbritannien. Unterfinanzierung und Privatisierung haben ein System geschaffen, das mit seinen Kapazitäten schon mit üblichen Grippewellen überfordert ist. Das kommt nicht von ungefähr: 40 Prozent der zur Verfügung stehenden Akutbetten in den Krankenhäusern wurden in den vergangenen 30 Jahren eingespart.
Aber auch in den Ländern, die von der Finanzkrise getroffen waren, machen sich jetzt die Folgen dieser desaströsen Politik bemerkbar. Die anderen EU Länder „halfen“ Italien, Spanien und Griechenland nur unter harten Auflagen. Diese waren Einsparungen im Sozialbereich und trafen auch das Gesundheitssystem mit voller Wucht. Italien hat nun um 15 Prozent weniger Krankenhäuser. In Griechenland wurden 54 der 137 Krankenhäuser geschlossen und das Budget der übriggebliebenen um 40 Prozent gesenkt. Man hat also die Banken gerettet und das Gesundheitssystem geopfert. Diese Politik tötet. Bestehende Spitäler mussten schließen, ÄrztInnen und Gesundheitspersonal wurden gekündigt, gleichzeitig verloren immer mehr Menschen medizinische Versorgung, die sie dringend benötigen. Das ist das Kranke an der Sparpolitik: Eine Gesellschaft beraubt sich ihrer eigenen Möglichkeiten. Obwohl es Spitäler und Ärzte gibt, werden die Menschen nicht versorgt!
Sozialstaat unverzichtbar
Je besser das soziale Netz und öffentliche Institutionen ausgebaut sind, desto besser kann eine Gesellschaft mit einer Herausforderung wie der Corona Epidemie umgehen. Derzeit verstummen die Stimmen, die sich über zu viele Spitalsbetten aufregen. Es zeigt sich jetzt, wie wichtig es ist, dass wir ein öffentliches Gesundheitssystem haben, das alle versorgt, die es brauchen und nicht nur jene, die sich die höchsten Versicherungsprämien leisten können. Das neoliberale Märchen, dass man statt dem Sozialstaat auf Eigenvorsorge setzen solle, weil jeder sei seines Glückes Schmied sei, entblößt sich jetzt als Horrorgeschichte. Eigenvorsorge hilft nicht gegen eine Epidemie, hohe Spitalskapazitäten schon.
Defizite in Österreich
Österreich kann dank des Sozialstaates vergleichsweise gut mit der Herausforderung umgehen. Es ist gelungen, unter Einbindung der Sozialpartner die Kurzarbeit so zu gestalten, dass 250.000 Menschen ihren Arbeitsplatz erhalten können. Aber es zeigt sich auch, dass die soziale Absicherung bei Arbeitslosigkeit unzureichend ist. Während man in der Kurzarbeit 80 bis 90% des letzten Einkommens bekommt, sind es in der Arbeitslosigkeit nur 55%. Hier ist eine Erhöhung unerlässlich, denn die Arbeitslosigkeit stieg schon um 200.000 Personen.
Auch bei der 24 Stundenbetreuung wird sichtbar, dass es keine Dauerlösung sein kann, Betreuung nur gewährleisten zu können, wenn es genügend Menschen aus ärmeren Ländern gibt, die diese Arbeit zu sehr niedriger Bezahlung zu leisten. Wir brauchen unseren Sozialstaat und wir brauchen die Menschen, die soziale Dienstleistungen erbringen. Daher verdienen sich diese eine angemessene Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Denn eines wurde jetzt Vielen klar: Soziale Arbeit ist mehr wert.
