Die Flüchtlingskrise kann Europa nur gemeinsam bewältigen. Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen. Die Arbeitslosigkeit ist hoch wie nie, die Konjunkturaussichten bleiben bescheiden. Eine solidarische Lösung für die Schuldenkrise ist nicht in Sicht.
Dazu kommen Kriege außerhalb der EU, die Tausende Menschen in die Flucht treiben. Viel zu lange reagierten die EU-Länder darauf mit Zäunen und schärferer Überwachung der Grenzen. Gleichzeitig wurde die Hilfe für die Flüchtlinge in den Lagern außerhalb der EU gekürzt und so die Perspektiven für die geflohenen Menschen weiter eingeschränkt.
Man sollte diese Herausforderung nicht kleinreden. Den Zustrom von Menschen aus Kriegsgebieten kann die EU nur gemeinsam bewältigen. Auch Österreich leistet dazu einen Beitrag. Es ist mir dabei jedoch auch wichtig, die Diskussion zu versachlichen, Hetzen und Angst schüren hilft niemandem. Wenn im heurigen Jahr 80.000 Asylanträge gestellt werden, dann bedeutet das noch nicht, dass 80.000 Menschen dauerhaft in Österreich bleiben. Realistisch sind bis zu 50.000 anerkannte AsylwerberInnen pro Jahr Wesentlich höhere Zahlen sind bewusste Angstmache.
Die Hauptlast der Flüchtlingswellen trägt im Übrigen nicht die EU, sondern die umliegenden Staaten, die dafür kaum Unterstützung erhalten. Flüchtlingsströme lassen sich nicht durch hohe Mauern und Grenzzäune aufhalten. Stattdessen muss es ernsthafte Bemühungen um eine rasche Beendigung des Krieges in Syrien geben. Flüchtlinge, die nicht nach Europa einreisen können, müssen außerhalb der EU-Grenzen menschenwürdig versorgt werden. Anstatt über angebliche Wirtschaftsflüchtlinge zu jammern, sollten sich die EU-Staaten endlich glaubwürdig mit dem Thema Armutsbekämpfung in Afrika befassen. An vielen Problemen und negativen Entwicklungen in Afrika und im arabischen Raum war Europa maßgeblich beteiligt.
Flüchtlinge sind keine Bedrohung, sondern Menschen, die Hilfe brauchen.
In den vergangenen Jahren hat sich bei vielen Menschen in Österreich die Sichtweise durchgesetzt, dass Zuwanderung ausschließlich als Bedrohung und Gefahr empfunden wird. Dabei hat Zuwanderung auch positive Seiten. Sie kann etwa dazu beitragen, dass die Systeme der sozialen Sicherheit finanzierbar bleiben. Schon jetzt zahlen unsere ausländischen MitbürgerInnen mehr in die Sozialversicherung ein als sie an Leistungen in Anspruch nehmen.
Leider wird viel zu spät damit begonnen, Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die GPA-djp setzt sich daher dafür ein, dass AsylwerberInnen rascher Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten, weil Arbeit und Sprache die wichtigsten Hebel für Integration sind.
Abschließend noch ein Satz zur aktuellen Situation: In den vergangenen Tagen und Wochen haben Tausende Menschen, Organisationen und Unternehmen bewiesen, dass sie auf rechte Hetzer nicht hereinfallen und flüchtende Menschen nicht als Bedrohung sehen, sondern als Menschen, die Hilfe brauchen. Die Zivilgesellschaft hat ein großartiges Zeichen der Menschlichkeit gesetzt.
