Sozialhilfegesetz schafft Armut für Menschen mit nichtdeutscher Muttersprache

Sozialhilfegesetz schafft Armut für Menschen mit nichtdeutscher Muttersprache

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Foto: Maren Winter, Adobe Stock

In Niederösterreich versuchte die Landesregierung 2017, einer großen Gruppe von MigrantInnen nicht die Mindestsicherung in voller Höhe zukommen zu lassen. Das wurde 2018 vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) als verfassungswidrig eingestuft. Auf Bundesebene haben ÖVP und FPÖ nun offenbar einen Weg geschaffen, wie sie dennoch Zugewanderten weniger Sozialhilfe zukommen lassen können.

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Buchtipp: Zuhause kann überall sein

Buchtipp: Zuhause kann überall sein

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Buchtipp

Ein Bilderbuch bereitet die Themen Flucht, Fremdheit und Ankommen in einem neuen Zuhause kindgerecht auf.

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Buchtipp: Danke!

Buchtipp: Danke!

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Buchtipp

Hinreißend, wie der junge syrische Wehrdienstverweigerer Omar Khir Alanam seine entwaffnende Geschichte von Flucht und Ankunft erzählt und damit den ÖsterreicherInnen sagt, was er ihnen schon längst sagen wollte.

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Erwünscht: Präzisions-Arbeitstakt ohne Gefühl

Erwünscht: Präzisions-Arbeitstakt ohne Gefühl

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Foto: Michael Mazohl

Reichlich Maßarbeit, schlechte Bezahlung. Die ArbeitnehmerInnen in der Sozialwirtschaft haben zwar ein gutes Image, doch niemand will sie adäquat entlohnen.

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Foto: Fotolia, nadezhda1906

Mindestsicherung Neu: Regierung kürzt vor allem bei Kindern

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Foto: Fotolia, nadezhda1906
Foto: Fotolia, nadezhda1906

Die türkisblaue Bundesregierung möchten die Mindestsicherung neu regeln. Flüchtlinge und MigrantInnen sollen weniger bekommen, ÖsterreicherInnen in einer Notlage mehr. Tatsächlich werden aber vor allem Kinder unter den Kürzungen leiden.

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Peter Hacker, Geschäftsführer des Fonds Soziales Wien fordert, dass Asylverfahren nicht länger als zwei Monate dauern. Foto: Nurith Wagner-Strauss

„Unerträglich, dass wir die Leute zum Nichtstun zwingen“

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Peter Hacker, Geschäftsführer des Fonds Soziales Wien fordert, dass Asylverfahren nicht länger als zwei Monate dauern. Foto: Nurith Wagner-Strauss
Peter Hacker, Geschäftsführer des Fonds Soziales Wien fordert, dass Asylverfahren nicht länger als zwei Monate dauern. Foto: Nurith Wagner-Strauss

Peter Hacker, der Wiener Flüchtlingskoordinator, fordert im KOMPETENZ-Interview legale Arbeitsmöglichkeiten für Asylsuchende und kürzere Verfahren. Anstelle des Innenministeriums sollte ein aufgeschlossenes Familienministerium dafür zuständig sein.

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Staatssekretärin Muna Duzdar spricht im KOMPETENZ-Interview über neue Arbeitsformen, die Notwendigkeit einer Wertschöpfungsabgabe und ihren Kampf gegen Hass im Netz. Foto: Nurith Wagner-Strauss

Positive Effekte der Digitalisierung für die Gesellschaft nutzen

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Staatssekretärin Muna Duzdar spricht im KOMPETENZ-Interview über neue Arbeitsformen, die Notwendigkeit einer Wertschöpfungsabgabe und ihren Kampf gegen Hass im Netz. Foto: Nurith Wagner-Strauss
Staatssekretärin Muna Duzdar spricht im KOMPETENZ-Interview über neue Arbeitsformen, die Notwendigkeit einer Wertschöpfungsabgabe und ihren Kampf gegen Hass im Netz. Foto: Nurith Wagner-Strauss

Staatssekretärin Muna Duzdar spricht im KOMPETENZ-Interview über die Auswirkungen der Digitalisierung, über Hass im Netz und neue Beschäftigungsmöglichkeiten für Asylsuchende.

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Die UNDOK-Anlaufstelle berät ArbeitnehmerInnen aus Nicht-EU-Staaten, die keinen gesicherten Aufenthaltsstatus oder keine Arbeitserlaubnis haben. Foto: Adamgregor | Dreamstime.com

Gemeinsam gegen Ausbeutung

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Die UNDOK-Anlaufstelle berät ArbeitnehmerInnen aus Nicht-EU-Staaten, die keinen gesicherten Aufenthaltsstatus oder keine Arbeitserlaubnis haben. Foto: Adamgregor | Dreamstime.com
Die UNDOK-Anlaufstelle berät ArbeitnehmerInnen aus Nicht-EU-Staaten, die keinen gesicherten Aufenthaltsstatus oder keine Arbeitserlaubnis haben. Foto: Adamgregor | Dreamstime.com

Wer nur über einen eingeschränkten – oder gar keinen – Zugang zum Arbeitsmarkt verfügt, wird leicht vom Arbeitgeber ausgebeutet.

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Faktencheck Asyl (Foto: © mauritius images - Florian Bach)

Faktencheck: Asyl

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Faktencheck Asyl (Foto: © mauritius images - Florian Bach)
Faktencheck Asyl (Foto: © mauritius images – Florian Bach)

In einem Faktencheck werden Mythen und falsche Behauptungen rund um das Thema Asyl und Flucht analysiert und richtiggestellt. 

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Sabine Eibelmayer, Zentralbetriebsratsvorsitzende von Spar

Porträt: „Oft sind es nur kleine Schritte, die dann große Zufriedenheit auslösen“

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Sabine Eibelmayer, Zentralbetriebsratsvorsitzende von Spar
Sabine Eibelmayer, Zentralbetriebsratsvorsitzende von Interspar

Nach der Kinderpause begann Sabine Eiblmaier als Kassierin bei Interspar in Braunau. Heute ist sie als Zentralbetriebsratsvorsitzende für 6.000 MitarbeiterInnen zuständig.

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AMS-Vorstand Johannes Kopf spricht mit der KOMPETENZ über persönliche Erfolge und die großen Herausforderungen der österreichischen Arbeitsmarktpolitik. Foto: AMS, Spiola

Porträt: Mit der Sozialpolitik infiziert

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AMS-Vorstand Johannes Kopf spricht mit der KOMPETENZ über persönliche Erfolge und die großen Herausforderungen der österreichischen Arbeitsmarktpolitik. Foto: AMS, Spiola

AMS-Vorstand Johannes Kopf im Porträt: über Beschäftigungsanreize und das Glücksgefühl, einem Arbeitssuchenden den passenden Job zu vermitteln.

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Der Sozialstaat nützt allen. Wer Sozialleistungen kürzt, hat viel zu verlieren. (Bild: Michael Mazohl)

Der Sozialstaat nützt allen

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Der Sozialstaat nützt allen. Wer Sozialleistungen kürzt, hat viel zu verlieren. (Bild: Michael Mazohl)
Der Sozialstaat nützt allen. Wer Sozialleistungen kürzt, hat viel zu verlieren. (Bild: Michael Mazohl)

Ein funktionierender Sozialstaat bietet eine umfassende materielle Absicherung im Alter sowie bei Krankheit, Arbeitslosigkeit, Unfall oder Invalidität.

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Keine Krise: 40.000 Flüchtlinge mehr in der Mindestsicherung bringen das System nicht zum kippen. (Foto: ÖGB-Verlag, Michael Mazohl)

Kommentar: Fürchtet euch vor den richtigen Flüchtlingen

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Keine Krise: 40.000 Flüchtlinge mehr in der Mindestsicherung bringen das System nicht zum kippen. (Foto: ÖGB-Verlag, Michael Mazohl)
Keine Krise: 40.000 Flüchtlinge mehr in der Mindestsicherung bringen das System nicht zum kippen. (Foto: ÖGB-Verlag, Michael Mazohl)

Zu teuer! Zu wenig treffsicher! Und mit so vielen Flüchtlingen im Land nicht mehr finanzierbar. Der Sozialstaat muss sich derzeit einiges anhören.

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Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich, beantwortete die Fragen der KOMPETENZ. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Multiples Staatsversagen

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Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich, beantwortete die Fragen der KOMPETENZ. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)
Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich, beantwortete die Fragen der KOMPETENZ. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich, warnt davor, dass Europa Flüchtlingen die Tür zuschlägt und sie damit im Krieg sterben lässt.

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Die Mindstsicherung ist keine soziale Hängematte. (Foto: Dasha Petrenko - Fotolia.de)

Faktencheck: Mindestsicherung

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Die Mindstsicherung ist keine soziale Hängematte. (Foto: Dasha Petrenko - Fotolia.de)
Die Mindstsicherung ist keine soziale Hängematte. (Foto: Dasha Petrenko – Fotolia.de)

Die Mindestsicherung ist weder eine Hängematte noch ist sie zu hoch. Wir stellen falsche Behauptungen rund um die Mindestsicherung richtig.

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Karin Heitzmann im Gespräch mit Andrea Rogy. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

„Ungleichheit macht uns unzufrieden“

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Karin Heitzmann im Gespräch mit Andrea Rogy. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)
Karin Heitzmann im Gespräch mit Andrea Rogy. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Die Ungleichheitsforscherin Karin Heitzmann spricht im Kompetenz-Interview über die sozialen Folgen von Ungleichheit.

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Arbeitsmarkt: Kompetenzcheck

Arbeitsmarkt: Kompetenzcheck

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Das AMS Wien untersuchte die Kompetenzen von 900 Flüchtlingen mit erstaunlichen Ergebnissen. (Foto: Jasmin Merdan, Fotolia.de)
Das AMS Wien untersuchte die Kompetenzen von 900 Flüchtlingen mit erstaunlichen Ergebnissen. (Foto: Jasmin Merdan, Fotolia.de)

Das AMS Wien untersuchte die Kompetenzen von 900 Flüchtlingen mit erstaunlichen Ergebnissen: Viele Flüchtlinge verfügen entgegen der von Boulevard und Rechtsparteien verbreiteten Meinung über ein hohes Bildungsniveau.

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GPA-djp-Vorsitzender Wolfgang Katzian. Foto: Willi Denk

Kommentar: Probleme nicht kleinreden

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GPA-djp-Vorsitzender Wolfgang Katzian. Foto: Willi Denk
GPA-djp-Vorsitzender Wolfgang Katzian. Foto: Willi Denk

Die Flüchtlingskrise kann Europa nur gemeinsam bewältigen. Die Europäische Union steht vor großen Herausforderungen. Die Arbeitslosigkeit ist hoch wie nie, die Konjunkturaussichten bleiben bescheiden. Eine solidarische Lösung für die Schuldenkrise ist nicht in Sicht.

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Gut angekommen

Gut angekommen

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Endlich geschafft – Vater und Sohn sind glücklich und erleichtert, dass sie am Ende ihrer Flucht angekommen sind und gut untergebracht werden. Bild: Nurith Wagner-Strauss
Endlich geschafft – Vater und Sohn sind glücklich und erleichtert, dass sie am Ende ihrer Flucht angekommen sind und gut untergebracht werden. Bild: Nurith Wagner-Strauss

Integration gelingt am besten in Gemeinden, die kleine Wohneinheiten anbieten. Die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung ist gewaltig.

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Das Mitgefühl ist dürftig

Das Mitgefühl ist dürftig

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Bootsflüchtlinge im Mittelmeer
Bootsflüchtlinge im Mittelmeer

AsylwerberInnen werden von vielen als Bedrohung angesehen und nicht als Menschen, die ein Recht darauf haben, angehört und als Flüchtlinge anerkannt zu werden.

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Wolfgang Katzian, (c) Nurith Wagner-Strauss

Kommentar: Konstruktive Lösungen

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Wolfgang Katzian, (c) Nurith Wagner-Strauss
GPA-djp Vorsitzender Wolfgang Katzian

Wir brauchen effiziente Krisenpolitik gegen die grassierende Verunsicherung.

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Raus aus der Isolation

Raus aus der Isolation

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(c) N. Wagner-Strauss
(c) N. Wagner-Strauss

Das Wiener Projekt ‚Nachbarinnen‘ greift migrantischen und Flüchtlingsfamilien unter die Arme. Groß geschrieben wird dabei Hilfe zur Selbsthilfe.

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Nicht Bittsteller sein

Nicht Bittsteller sein

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Keine Krise: 40.000 Flüchtlinge mehr in der Mindestsicherung bringen das System nicht zum kippen. (Foto: ÖGB-Verlag, Michael Mazohl)
Foto: ÖGB-Verlag, Michael Mazohl

Die Schriftstellerin Julya Rabinowich, selbst als Kind aus der Sowjetunion nach Wien emigriert, plädiert für die Öffnung des Arbeitsmarkts für Flüchtlinge.

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Die vielen ertrunkenen Flüchtlinge vor Lampedusa sind ein Synonym für das Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik. (Foto: ALBERTO PIZZOLI / AFP / picturedesk.com)

Kommentar: Europa – eine unmenschliche Festung

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Bootsflüchtlinge im Mittelmeer

Flucht ist kein Verbrechen, Abschiebung schon. Auch Österreich entledigt sich seiner Verantwortung für Flüchtlinge und Asylwerber in Not.

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Caritas-Präsident Küberl fordert eine Balance zwischen der Besteuerung von Arbeit und Vermögensverträgen. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Balance bei der Besteuerung

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Caritas-Präsident Küberl fordert eine Balance zwischen der Besteuerung von Arbeit und Vermögensverträgen. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)
Caritas-Präsident Küberl fordert eine Balance zwischen der Besteuerung von Arbeit und Vermögensverträgen. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Caritas-Präsident Franz Küberl sieht im Gespräch mit der KOMPETENZ viele Menschen in einer Menge handfester Nöte stecken. Vielen Leuten falle es schwer, um Mindestsicherung anzusuchen. Sorge bereitet ihm auch das Thema Pflege.

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