Mit neoliberalen Rezepten wurde die globale Marktwirtschaft beinahe in ein Total-Desaster geführt. Aber es gibt eine Therapie: Mehr soziale Gerechtigkeit ist nicht nur ein Gebot der Fairness, sondern auch der wirtschaftlichen Vernunft.
Es war in den dramatischsten Stunden der Weltfinanzkrise, als im Herbst 2008 die Investmentbank Lehman-Brothers zusammenkrachte, da rief Mohamed El-Erian daheim bei seiner Frau an. El-Erian, Chef des Investmentfonds Pimco – einer der größten Gesellschaften dieser Art – wollte herausfinden, ob der Kapitalismus schon zusammengebrochen sei. „Ich habe meine Frau zum Geldautomaten geschickt.“ Die Dame konnte Entwarnung geben: Es kam noch Geld aus dem Bankomaten.
Auch wenn das nur eine amüsante Schnurre ist, so zeigen Anekdoten wie diese doch: Wir haben es nicht nur, wie das gelegentlich beschwichtigend heißt, mit „wirtschaftlichen Schwierigkeiten“ zu tun. Das gesamte globale Wirtschaftssystem, die kapitalistische Marktwirtschaft als Ganzes steht auf des Messers Schneide. Der Zusammenbruch einer großen Finanzinstitution, die Pleite eines Landes, der Kollaps der Euro-Zone – all das könnte einen Dominoeffekt auslösen, der den Zusammenbruch aller wichtigen Finanzinstitutionen nach sich zieht. Und eine kapitalistische Marktwirtschaft ohne Banken, das ist schlechterdings nicht vorstellbar. Das gesamte Wirtschaftsgeschehen käme von einem Tag auf den anderen zum Erliegen: Firmen könnten ihre Beschäftigten nicht mehr bezahlen, die Supermärkte ihre Zulieferer nicht mehr und die Konsumenten bekämen kein Geld mehr aus dem Bankomaten. Kolbenreiber. Maschine kaputt.
Steigender Verschuldungsgrad
In gewissem Sinne ist die Situation heute noch gefährlicher als 2008, als Herr El-Erian seine Frau vorsorglich zur Bank schickte. Damals herrschte noch das allgemeine Vertrauen, dass im Notfall die Regierungen die angeschlagenen Banken retten können. Heute ist dieses Vertrauen brüchig geworden, weil viele Staaten selbst Schwierigkeiten haben, an Geld zu kommen. Denn in Folge der Finanzkrise stieg der durchschnittliche Verschuldungsgrad der Staaten um rund 20 Prozent. Wer also 2008 einen Staatsschuldenstand von 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – also der gesamten Wirtschaftsleistung einer Volkswirtschaft – hatte, hat heute einen vor 50 Prozent. Wer vorher bei 60 Prozent lag, liegt heute bei rund 80 Prozent. Wer bei 100 Prozent lag – keucht heute unter 120 Prozent.
Mit einem Wort: Es ist etwas tief faul am System, und die Situation ist brandgefährlich. Was aber genau faul ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Es gibt Stimmen, die sogar behaupten, dass das System nicht nur zusammenbrechen kann, sondern sogar zusammenbrechen muss. Das Geldsystem mit Zins- und Zinseszins treibe naturnotwendig auf den Kollaps zu, da Vermögen auf der einen und Schulden auf der anderen Seite ins Unermessliche wachsen müssen – bis dann der große Pallawatsch kommt.
Wohlstand und faire Verteilung
Freilich, die kapitalistische Marktwirtschaft lebt seit 300 Jahren mit Krisen, hat aber auch immense Wohlstandsgewinne gebracht und auch lange Phasen stabiler Prosperität gekannt – und auch Perioden relativ fairer Verteilung. Mehr noch: diese faire Verteilung war sogar die Voraussetzung für die stabile Prosperität. Diese Meinung vertreten jene Wirtschaftsexperten, die in der Tradition der Wirtschaftslehre des großen Ökonomen John Maynard Keynes stehen, also etwa Wirtschaftsnobelpreisträger wie Paul Krugman oder Joseph Stiglitz. Der Aufstieg der Finanzbranche zum mächtigsten Wirtschaftssektor – in den USA etwa konzentriert die Finanzindustrie dreißig Prozent der Unternehmensgewinne –, die zunehmende Instabilität und das Wachstum der Ungleichheit stehen für diese Experten in einem engen Zusammenhang.
Die Ungleichheitsschere hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren in praktisch allen entwickelten Marktwirtschaften deutlich geöffnet. Hat das reichste Prozent vor dreißig Jahren zwischen fünf und zehn Prozent der Einkommen auf sich konzentriert, so heute zwischen zehn und zwanzig Prozent – vorsichtig geschätzt. In den USA hat der Wert wohl 20 Prozent schon weit überschritten. In den vergangenen Jahrzehnten hat sich das reichste oberste Prozent praktisch den gesamten Wohlstandszuwachs gekrallt. Korruption wurde endemisch. Für die restlichen 99 Prozent ist höchstens Stagnation übriggeblieben. Also: Mehr Stress, mehr Arbeit – oft für weniger Geld.
Das ist nicht nur unfair, sondern auch wirtschaftlich unvernünftig. Zunächst einmal untergräbt es die Zustimmung zum marktwirtschaftlichen System als solches. Selbst konservative und neoliberale Publizisten haben das unterdessen eingesehen. So sorgte der britische konservative Leitartikler Charles Moore – immerhin der offizielle Biograph der neoliberalen Übermutter Margaret Thatcher – im vergangenen Sommer mit der Feststellung für Aufsehen, „ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat“. Denn: „Die Reichen werden reicher, aber die Löhne sinken.“
Ungleichheitsschere geht auf
Auch an Österreich – an sich eines der relativ „gleicheren“ Länder der Welt – ist dieser Trend nicht vorüber gegangen. 473,4 Milliarden Euro betragen die Finanzvermögen in Österreich. 238 Milliarden, also rund 54 Prozent davon, befinden sich in den Händen der obersten zehn Prozent. Bei Immobilien- und Anlagevermögen ist die Ungleichverteilung noch krasser. Grob gesprochen konzentrieren die zehn Prozent der Reichsten beinahe zwei Drittel aller Vermögenswerte. Und nicht nur bei den Vermögen, auch bei den Einkommen geht die Schere auf, und der Anteil der Lohneinkommen an allen laufenden Einkommen sinkt.
Dies führt dazu, dass Volkswirtschaften unter ihren Potentialen bleiben. Es werden mehr und mehr Güter produziert, aber die Bürger haben nicht genug Geld in der Tasche um sie zu kaufen. Damit sinken auch die Gewinnerwartungen für Unternehmen in der Realwirtschaft. Gleichzeitig gibt es immer mehr Vermögen, die auf Finanzmärkten nach lukrativen Anlagen suchen – während die Realwirtschaft mit schwachen Wachstumsraten vor sich hin dümpeln muss.
Verschuldung und Vermögenszuwächse gehen in einer solchen Situation Hand in Hand. Normale Bürger verschulden sich, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können – vor allem in Großbritannien und in den USA wurde wie wild auf Pump eingekauft. Auch die Staaten verschulden sich, nicht zuletzt deshalb, weil die Vermögenden kaum mehr zum Steueraufkommen beitragen. Das Wachstum der Staatsverschuldung macht die Vermögenden aber noch reicher – denn sie kaufen Staatsanleihen der geldhungrigen Staaten, das heißt: Sie leihen den Staaten Geld und kassieren dafür Zinsen. Ein zusätzlicher Mechanismus der Umverteilung von den normalen Bürgern zu den Reichen und den Finanzinstitutionen.
Sparprogramme schaden
Jetzt, in der zweiten Phase der Finanzkrise, die in eine „Staatsschuldenkrise“ uminterpretiert wird (obwohl die Staatsschulden ja deshalb explodiert sind, weil die Kosten der Finanzkrise von den Regierungen getragen wurden), droht die Gefahr, dass viele Regierungen das exakt Falsche machen: Sie legen in Panik Sparpakete auf, die hauptsächlich die normalen Bürger treffen und auch noch die Wirtschaft abwürgen – aller Alarmrufe renommierter Wirtschaftsexperten zum Trotz.
Vor allem in der Eurozone ist dieses einseitige Sparen gerade die alleinige Richtschnur fast aller Regierungen. „Die europäischen Regierungschefs bieten den Krisennationen Notkredite an, aber nur im Austausch gegen das Versprechen, brutale Austeritäts-, also Sparprogramme zu installieren, die im Wesentlichen aus Ausgabenkürzungen bestehen“, schüttelt Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman den Kopf. Doch diese Sparprogramme lösen nicht nur Schmerz und Elend aus, sie „verschlimmern auch den ökonomischen Einbruch und reduzieren die Staatseinnahmen.“
Nouriel Roubini, einer der berühmtesten Wirtschaftsanalytiker der Gegenwart – er hat immerhin den Zusammenbruch der US-Immobilienbranche und die daraus resultierende Finanzkrise exakt vorausgesagt –, formuliert noch drastischer: „Der Kapitalismus ist im Begriff, sich selbst zu zerstören“, sagte Roubini im „Wall Street Journal“. Wegen der gigantischen Umverteilung zugunsten der Reichen, die jetzt auf ihrem Geld sitzen, sei die Nachfrage in der westlichen Welt dramatisch eingebrochen, so Roubini. Selbst die OECD – die sozialistischer Umtriebe unverdächtige Weltwirtschaftsorganisation – sorgte zuletzt mit einer Studie für Aufsehen, die die wachsenden Ungleichheiten als wichtigste Quelle der wirtschaftlichen Probleme analysiert.
Vermögenssteuern statt Sparpakete
Wenn also die Staaten ihre Budgets in Ordnung bringen und ihre Schulden reduzieren wollen, dann müssen sie das auf eine Weise tun, die die Ungleichheiten abbaut und nicht auf eine Weise, die die wirtschaftlichen Instabilitäten noch fördert. Deshalb ist es nicht nur ein Gebot der Fairness, sondern auch der wirtschaftlichen Vernunft, die nötigen Haushaltkonsolidierungen über Vermögenssteuern zu finanzieren.
In den politischen und medialen Debatten wird freilich heute aller Ton darauf gelegt, dass mehr soziale Gerechtigkeit über das Steuersystem und über Umverteilung hergestellt werden muss. Das ist nicht falsch, aber eines wird gerne vergessen: Der beste Weg zu einer gerechteren Verteilung ist immer noch, dass normale Bürger anständige und faire Löhne für ihre Arbeit erhalten. Aber gerade im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends blieb die Entwicklung von Löhnen und Gehältern hinter dem Wirtschafts- und Produktivitätswachstum zurück. Die Jobs wurden unsicherer, die Beschäftigten erpressbarer, prekäre Arbeitsverhältnisse breiteten sich aus, wer Jung ist, muss oft froh sein, einen freien Dienstnehmer-Vertrag zu ergattern.
Mehr Gleichheit
Der beste Weg sind, kurzum, ordentliche Beschäftigungsformen und kräftige Lohnsteigerungen – und die können, wie alle Erfahrung zeigt, nur starke Gewerkschaften durchsetzen.
Mehr Gleichheit – das heißt: die Verringerung krasser Wohlstandsunterschiede – ist aus all diesen Gründen die wichtigste Orientierungsmarke, wenn man unser Wirtschaftssystem von den Klippen wegführen will.
Gesellschaften ohne krasse Ungleichheiten funktionieren aber nicht nur ökonomisch besser, sie funktionieren auch als Gesellschaften besser. Die britischen Sozialwissenschaftler Richard Wilkinson und Kate Picket haben in einer großangelegten Untersuchung, die global für Furore sorgte, gezeigt, dass Gesellschaften mit geringeren Einkommensungleichheiten in praktisch jeder Hinsicht besser funktionieren als Gesellschaften im größeren Ungleichheiten. Ob bei der Kindersterblichkeit, dem Bildungsniveau, dem Alkoholismus, der Lebenserwartung, der allgemeinen Volksgesundheit, dem wechselseitigen Vertrauen zwischen den Bürgern, ob Kriminalität oder Teenagerschwangerschaften – welche Indikatoren immer man betrachtet, in „gleicheren“ Gesellschaften lebt es sich besser. Deshalb formuliert etwa der österreichische Unternehmer und ehemalige liberale Politiker Christian Köck: „Ein Staat funktioniert nur, wenn die Bevölkerung mehrheitlich glaubt, dass es gerecht zugeht. Aus der Sicht von jemanden, der vermögend ist, gern hier lebt und sein Geld nicht in eine private Polizei stecken will ist es logisch, etwas davon abzugeben, damit wir gemeinsam gut hier leben können.“
Gemeinschaftsgeist
In den vergangenen Jahrzehnten haben wir alles dem Wirbelwind des Marktes ausgesetzt und alles zur Ware gemacht – und damit die Marktwirtschaft beinahe zerstört. Damit ist aber deutlich geworden, dass Wirtschaft nicht so funktioniert, wie sich das die neoliberalen Phantasie-Ideologen vorstellen. Eine Marktwirtschaft funktioniert nur, wenn es gerecht zugeht. Gesellschaften verlieren an Lebensqualität, wenn sich die Winner alles krallen. Gemeinschaften zerstören sich, wenn man alles zur Ware macht. Gerade in der New Economy ist auch ein neuer Gemeinschaftsgeist gefragt, weil viele Güter gemeinsam genützt werden. Und auch traditionelle Firmen funktionieren besser, wenn die Beschäftigten etwas mitzureden haben. Die Mitbestimmung im Unternehmen, die in den vergangenen zwanzig Jahren oft als altmodisch dargestellt wurde, führt dazu, dass Unternehmen nachhaltiger wirtschaften und sich auch in schwierigen Zeiten behaupten können.
Wie krank ist also das System? Ziemlich krank. Aber es gibt eine Therapie. Und die ist vielleicht nicht einmal so schwierig.
