Eckpunkte der Sozialhilfe neu sind verfassungswidrig

Eckpunkte der Sozialhilfe neu sind verfassungswidrig

/
Photo by Ben Wicks on Unsplash

Der Verfassungsgerichtshof hat am 17. Dezember die wesentlichen Punkte der neuen Sozialhilfe gekippt und bestätigt damit die Kritik der Gewerkschaften.

Weiterlesen
36 Prozent der Personen mit Mindestsicherung sind Kinder

36 Prozent der Personen mit Mindestsicherung sind Kinder

/
Grafik: GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Quelle: Statistik Austria

70.000 Kinder leben österreichweit in Familien mit Mindestsicherung. Sie sind die Hauptbetroffenen der Kürzungen von Türkis-Blau.

Weiterlesen
Das war Türkis-Blau

Das war Türkis-Blau

/
Bild: Adobe Stock

Die türkisblaue Bundesregierung trat im Dezember 2017 mit dem Vorhaben an, Österreich tiefgreifend zu verändern. Nach nicht einmal 2 Jahren ist die Regierung bereits Geschichte, die türkisblaue Politik hat jedoch bleibende Schäden hinterlassen und nahm bewusst eine Spaltung der Gesellschaft in Kauf. Eine Bilanz.

Weiterlesen
Der Sozialstaat wird sukzessive schlechtgemacht

Der Sozialstaat wird sukzessive schlechtgemacht

/

Carina Altreiter ist Soziologin an der Universität Wien und beschäftigt sich aktuell mit dem Thema Solidarität in Zeiten der Krise.
Foto: Nurith Wagner-Strauss

Die Soziologin Carina Altreiter forscht zum Thema Solidarität. Diese ist zwar im Abnehmen begriffen, dennoch stehen die Menschen in Österreich mehrheitlich zur sozialen Absicherung, sagt sie im Interview mit der KOMPETENZ.

Weiterlesen
Mindestsicherung: Ein Drittel verzichtet freiwillig

Mindestsicherung: Ein Drittel verzichtet freiwillig

/
Grafik: GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Lucia Bauer

Von wegen soziale Hängematte, 73.000 Haushalte verzichteten auf die Auszahlung der Mindestsicherung, obwohl sie anspruchsberechtigt gewesen wären.

Weiterlesen
Bundesregierung ersetzt Mindestsicherung durch Sozialhilfe

Bundesregierung ersetzt Mindestsicherung durch Sozialhilfe

/
Quelle: Diakonie, Grafik GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Lucia Bauer

Die Leistungen der neuen Sozialhilfe für Familien sind deutlich niedriger als Hartz IV in Deutschland.

Weiterlesen
Sozialhilfegesetz schafft Armut für Menschen mit nichtdeutscher Muttersprache

Sozialhilfegesetz schafft Armut für Menschen mit nichtdeutscher Muttersprache

/

Foto: Maren Winter, Adobe Stock

In Niederösterreich versuchte die Landesregierung 2017, einer großen Gruppe von MigrantInnen nicht die Mindestsicherung in voller Höhe zukommen zu lassen. Das wurde 2018 vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) als verfassungswidrig eingestuft. Auf Bundesebene haben ÖVP und FPÖ nun offenbar einen Weg geschaffen, wie sie dennoch Zugewanderten weniger Sozialhilfe zukommen lassen können.

Weiterlesen
Grafik: GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Lucia Bauer

Sozialhilfe NEU: Regierung beschließt drastische Kürzungen

/
Grafik: GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Lucia Bauer
Mit der Sozialhilfe neu werden die Beitragssätze für Kinder gekürzt. Ab dem 3. Kind werden nur mehr 5 Prozent der Basisleistung ausbezahlt. Das sind etwa 1,50 Euro pro Tag.
Grafik: GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Lucia Bauer

Die Bundesregierung hat im Ministerrat am 13.03.2019 das Modell der Sozialhilfe Neu beschlossen. Sie wird die bisherige bedarfsorientierte Mindestsicherung ablösen und bedeutet für LeistungsbezieherInnen drastische Kürzungen.

Weiterlesen
Es scheitert meistens nicht am Willen zu arbeiten

Es scheitert meistens nicht am Willen zu arbeiten

/
Leben mit Mindestsicherung ist ein Leben nahe am sozialen Abgrund.Da wird Heizen im Winter zum Problem, das Budget für Nahrungsmittel ist sehr beschränkt und Möbel oder Kleidung kann nur second hand gekauft werden.
Foto: M.Dörr & M.Frommherz

Eine Studie analysiert die Situation von 30 MindestsicherungsbezieherInnen in Niederösterreich.

Weiterlesen

„Kinder armer Eltern werden bestraft, Kinder reicher Eltern belohnt“

„Kinder armer Eltern werden bestraft, Kinder reicher Eltern belohnt“

/
Isabel Koberwein, Sozialrechtsexpertin in der GPA-djp
Foto: Nurith Wagner-Strauss

Isabel Koberwein, Sozialrechtsexpertin in der GPA-djp anlysiert im Interview die Reform von Mindestsicherung und Notstandshilfe und erklärt, was wir zu erwarten haben.

Weiterlesen
Grafik: GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Lucia Bauer

81.000 Kinder von der Kürzung der Mindestsicherung betroffen

/
Grafik: GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Lucia Bauer
Grafik: GPA-djp Öffentlichkeitsarbeit, Lucia Bauer

307.853 Personen bezogen im vergangenen Jahr in Österreich Mindestsicherung. Darunter waren 81.334 Kinder.

Weiterlesen

„Will die Regierung Altersarmut fördern?“

„Will die Regierung Altersarmut fördern?“

/

Erwachsenenbildner Nerijus Soukup über seine praktischen Erfahrungen im Zusammenhang mit sozialer Absicherung

Nerijus Soukup, Erwachsenenbildner
Foto: Nurith Wagner-Strauss

Der Erwachsenenbildner Nerijus Soukup spricht über seine praktischen Erfahrungen im Zusammenhang mit sozialer Absicherung gesprochen.

Weiterlesen
Fotolia: nadezhda1906

Mindestsicherung NEU: Kürzungen bei Kindern

/
Fotolia: nadezhda1906
Fotolia: nadezhda1906

Es hat lange gedauert bis die Bundesregierung schließlich am 28.11.2018 die Neuregelung der Mindestsicherung im Ministerrat beschlossen hat. Bereits im Juni wollte man eigentlich einen Gesetzesentwurf vorlegen, präsentiert wurden auch bislang nur die Eckpunkte der Reform.

Weiterlesen
„Die Notstandshilfe-Abschaffung ist Teil eines explosiven Gesamtpakets“

„Die Notstandshilfe-Abschaffung ist Teil eines explosiven Gesamtpakets“

/
Judith Pühringer, Geschäftsführerin von arbeit plus
Foto: Nurith Wagner-Strauss

Das Regierungsprogramm sieht die Streichung der Notstandshilfe vor. Wir haben die Arbeitsmarktexpertin Judith Pühringer gefragt, was das bedeutet.

Weiterlesen
In den Niederlanden können Gewerkschaften auch Selbstständige mit organisieren, sagt Arbeits- und Sozialrechtsexperte Martin Risak von der Uni Wien im Interview. (Foto: Nurith Wagner-Stauss)

Notstandshilfe, Mindestsicherung, Hartz IV: Was ist der Unterschied?

/
In den Niederlanden können Gewerkschaften auch Selbstständige mit organisieren, sagt Arbeits- und Sozialrechtsexperte Martin Risak von der Uni Wien im Interview. (Foto: Nurith Wagner-Stauss)
Martin Risak von der Universität Wien im Interview.
Foto: Nurith Wagner-Stauss

Martin Risak vom Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien, im Interview

Weiterlesen
© EVGENIY - Fotolia.com

Regierung bringt Abschaffung der Notstandshilfe auf Schienen

/
© EVGENIY - Fotolia.com
© EVGENIY – Fotolia.com

Die von der Bundesregierung geplanten Änderungen bei der Notstandshilfe, beim Arbeitslosengeld und bei der Mindestsicherung dürften unmittelbar bevorstehen. 121.000 Arbeitslose könnten betroffen sein.

Weiterlesen

Foto: Fotolia, nadezhda1906

Mindestsicherung Neu: Regierung kürzt vor allem bei Kindern

/
Foto: Fotolia, nadezhda1906
Foto: Fotolia, nadezhda1906

Die türkisblaue Bundesregierung möchten die Mindestsicherung neu regeln. Flüchtlinge und MigrantInnen sollen weniger bekommen, ÖsterreicherInnen in einer Notlage mehr. Tatsächlich werden aber vor allem Kinder unter den Kürzungen leiden.

Weiterlesen

Faktencheck Asyl (Foto: © mauritius images - Florian Bach)

Faktencheck: Asyl

/
Faktencheck Asyl (Foto: © mauritius images - Florian Bach)
Faktencheck Asyl (Foto: © mauritius images – Florian Bach)

In einem Faktencheck werden Mythen und falsche Behauptungen rund um das Thema Asyl und Flucht analysiert und richtiggestellt. 

Weiterlesen

AMS-Vorstand Johannes Kopf spricht mit der KOMPETENZ über persönliche Erfolge und die großen Herausforderungen der österreichischen Arbeitsmarktpolitik. Foto: AMS, Spiola

Porträt: Mit der Sozialpolitik infiziert

/
kopf
AMS-Vorstand Johannes Kopf spricht mit der KOMPETENZ über persönliche Erfolge und die großen Herausforderungen der österreichischen Arbeitsmarktpolitik. Foto: AMS, Spiola

AMS-Vorstand Johannes Kopf im Porträt: über Beschäftigungsanreize und das Glücksgefühl, einem Arbeitssuchenden den passenden Job zu vermitteln.

Weiterlesen

Der Sozialstaat nützt allen. Wer Sozialleistungen kürzt, hat viel zu verlieren. (Bild: Michael Mazohl)

Der Sozialstaat nützt allen

/
Der Sozialstaat nützt allen. Wer Sozialleistungen kürzt, hat viel zu verlieren. (Bild: Michael Mazohl)
Der Sozialstaat nützt allen. Wer Sozialleistungen kürzt, hat viel zu verlieren. (Bild: Michael Mazohl)

Ein funktionierender Sozialstaat bietet eine umfassende materielle Absicherung im Alter sowie bei Krankheit, Arbeitslosigkeit, Unfall oder Invalidität.

Weiterlesen

Keine Krise: 40.000 Flüchtlinge mehr in der Mindestsicherung bringen das System nicht zum kippen. (Foto: ÖGB-Verlag, Michael Mazohl)

Kommentar: Fürchtet euch vor den richtigen Flüchtlingen

/
Keine Krise: 40.000 Flüchtlinge mehr in der Mindestsicherung bringen das System nicht zum kippen. (Foto: ÖGB-Verlag, Michael Mazohl)
Keine Krise: 40.000 Flüchtlinge mehr in der Mindestsicherung bringen das System nicht zum kippen. (Foto: ÖGB-Verlag, Michael Mazohl)

Zu teuer! Zu wenig treffsicher! Und mit so vielen Flüchtlingen im Land nicht mehr finanzierbar. Der Sozialstaat muss sich derzeit einiges anhören.

Weiterlesen

Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich, beantwortete die Fragen der KOMPETENZ. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Multiples Staatsversagen

/
Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich, beantwortete die Fragen der KOMPETENZ. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)
Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich, beantwortete die Fragen der KOMPETENZ. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Erich Fenninger, Bundesgeschäftsführer der Volkshilfe Österreich, warnt davor, dass Europa Flüchtlingen die Tür zuschlägt und sie damit im Krieg sterben lässt.

Weiterlesen

Die Mindstsicherung ist keine soziale Hängematte. (Foto: Dasha Petrenko - Fotolia.de)

Faktencheck: Mindestsicherung

/
Die Mindstsicherung ist keine soziale Hängematte. (Foto: Dasha Petrenko - Fotolia.de)
Die Mindstsicherung ist keine soziale Hängematte. (Foto: Dasha Petrenko – Fotolia.de)

Die Mindestsicherung ist weder eine Hängematte noch ist sie zu hoch. Wir stellen falsche Behauptungen rund um die Mindestsicherung richtig.

Weiterlesen

Caritas-Präsident Küberl fordert eine Balance zwischen der Besteuerung von Arbeit und Vermögensverträgen. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Balance bei der Besteuerung

/
Caritas-Präsident Küberl fordert eine Balance zwischen der Besteuerung von Arbeit und Vermögensverträgen. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)
Caritas-Präsident Küberl fordert eine Balance zwischen der Besteuerung von Arbeit und Vermögensverträgen. (Foto: Nurith Wagner-Strauss)

Caritas-Präsident Franz Küberl sieht im Gespräch mit der KOMPETENZ viele Menschen in einer Menge handfester Nöte stecken. Vielen Leuten falle es schwer, um Mindestsicherung anzusuchen. Sorge bereitet ihm auch das Thema Pflege.

Weiterlesen

Scroll to top